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Agenda
16.
Februar 2007: Die Generalversammlung des Vereins ARSMB findet am
16.02.2007 in Chamonix statt. Mit dabei: Nicolas Hulot! (Infos:
http://www.arsmb.com/)
02.
Juni 2007: Traditionelle Radtour auf der Tunnelzufahrtsstraße
des Mont-Blanc/F http://www.arsmb.com/
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Veranstaltungshinweise?
Liebe
LeserInnen von ITENews, wenn Sie die anderen Leser auf
wichtige Veranstaltungen aufmerksam machen wollen, schicken Sie uns
ein Mail damit wir die Infos in das ITENews integrieren
können.
Internes
14.
ITE-Kongress in Montgenèvre/F am 22.-24. März 2007:
Der ITE-Kongress zum Thema «Umwelt erhalten – Verkehr neu
gestalten» beginnt am Donnerstag, den 22. März um 14h30
(Einlass ab 11 h) und endet am Samstag, den 24 März um 14h30. Es
werden innovative Lösungen zum Thema «Güterverkehr»
und spezifische Themen zur Alpen-Problematik aufgezeigt sowie über
Verkehrsverlagerung und die verschiedenen Modelle von bestehenden
(Schweiz, Deutschland) und geplanten (Eurovignette, Ecoredavence)
Schwerverkehrsabgaben diskutiert. Melden Sie sich möglichst bald
an und reservieren Sie Ihr Hotelzimmer, denn schon manche
Übernachtungsmöglichkeiten sind nahezu ausgebucht
(Hauptsaison). Vielen Dank. Weitere Infos und Hinweise unter
www.ite-euro.com
Neues
ITE-Sekretariat
Seit dem 1.
Januar 2007 hat die Alpen-Initiative das ITE-Sekretariat übernommen.
Livio arbeitet dafür 4 Stunden pro Woche. Wir danken der
Alpen-Initiative für diese wertvolle Hilfe bei der ITE-Arbeit.
Wir sind überzeugt, daß uns die Schaffung dieser Stelle
beim Kampf für eine nachhaltige Verkehrspolitik helfen wird.
Kontaktadresse
Nachrichten
Frankreich
Noch
zögernde Opposition gegen eine vertuschte zweite Röhre des
Frejus-Tunnels
Frankreich
und Italien haben beschlossen, dass der anfänglich mit 5,5 m
Breite vorgesehene Sicherheitsstollen, der den Bau der
vorgeschriebenen Schutzräume ermöglicht, zu einem 8 m
breiten Tunnel ausgebaut wird; Dies lässt einen zweispurigen
Verkehr zu und biete damit den Grundstein für eine zweite
Tunnelröhre. Der Verein Reagir! hat am 24.11.06 eine öffentliche
Veranstaltung in Modane durchgeführt. Die anwesenden
Volksvertreter haben sich gegenüber dieser Gefahr einer Stärkung
der Rolle des Tales als „Transitschneise“ nur sehr
zurückhaltend geäußert. Auch die Lokalbevölkerung
hat nur schwach reagiert. Infos: Verein Réagir!
jcdraper@club-internet.fr
Wachsender
Widerstand in Frankreich
In
den letzten Monaten fanden in Frankreich zahlreiche Aktionen gegen
Straßenverkehrsprojekte statt. Obwohl die nationalen Medien
diesen Aktionen keine Bedeutung beimessen, weil sie als lokale
Protestbewegung interpretiert werden, zeigt sich an ihnen doch eine
gesellschaftliche Trendbewegung. 3000 Personen in Lyon gegen die A 45
(Lyon-St. Etienne), 5.000 in St Palais gegen die Transitachse durch
die Pyrenäen-Transitachse, 1.000 in Bordeaux gegen die
Stadtumfahrung, 1.500 in Lille gegen die A 24 (oder A1bis), 2.000 in
Straßburg gegen die Westumgehung und zahlreiche andere
Lokalaktionen. Immer häufiger werden diese Proteste gegen den
Ausbau des Straßennetzes auch von lokalen und regionalen
Volksvertreter unterstützt. Auch die von Vereinen oder
Bürgergruppen eingeleiteten gerichtlichen Verfahren nehmen zu.
Diese Verfahren führen oft zu zeitlichen Verzögerungen, die
eine weitere Verstärkung der Protestbewegung erlauben.
Bürgerbeteiligungsverfahren
VRAL
Am
4.12.06 hat die frz. Regierung ihren Beschluss bekannt gegeben: Die
Verdoppelung der A 7 (Lyon-Marseille) und der A 9 (vom Rhonetal zur
spanischen Grenze) ist vorläufig vom Tisch, dafür wurden
andere Straßenprojekte bestätigt bzw. angekündigt
Auch im Hinblick auf Schiene und Schifffahrt gab es Zugeständnisse.
Damit konnte das Schlimmste vermieden werden und - was selten
vorkommt - die frz. Regierung hat den Hauptbestandteil ihrer
Vorschlagsliste zurückgezogen. Das Beteiligungsverfahren hat
dazu geführt, dass sich alle von den Maßnahmen betroffenen
Vereinen kennen gelernt haben und ihre Stellungnahmen aufeinander
abstimmen zu können. Dabei verlagerte sich die Argumentation von
lokalen Problemen hin zu globalen Fragestellungen
(Verkehrsreduzierung, Klimawechsel...) und gewann dadurch an
Glaubhaftigkeit. Ihre Aktionen waren sehr gut koordiniert,
hoffentlich bleibt der Schwung erhalten, denn es gibt in Frankreich
noch zahlreiche Straßenprojekte, gegen die protestiert werden
muss. http://transportsetclimat.metawiki.com
Europa
Lyon-Turin:
Finanzanträge laufen
Der
französische (Perben) und italienische (Di Pietro)
Verkehrsminister haben bei der Europäischen Kommission einen
Subventionsantrag in Höhe von 1 Milliarde Euros für das
Tunnelprojekt Lyon-Turin eingereicht, um sich den bestmöglichen
Anteil an den europäischen Finanzierungshilfen für
grenzüberschreitende Belange der 30 prioritären
TEN-Maßnahmen zu sichern.
Die
Europäische Kommission schlägt neue Maßnahmen zur
Beseitigung von Hindernissen für den Ausbau der Eisenbahnen in
ganz Europa vor
Die
Europäische Kommission hat am 13. Dezember 2006 eine Reihe von
Maßnahmen verabschiedet, die der Wiederbelebung des
Schienenverkehrssektors dienen sollen, indem Hindernisse für den
Zugverkehr auf dem gesamten europäischen Schienennetz beseitigt
werden. Zu diesen Maßnahmen zählen eine Mitteilung zur
Vereinfachung der Zulassung von Schienenfahrzeugen, ein Vorschlag zur
Neufassung der bestehenden Interoperabilitäts- Richtlinien, die
Änderung der Verordnung zur Errichtung einer Europäischen
Eisenbahnagentur und der Richtlinie über die
Eisenbahnsicherheit. Infos http://europa.eu
Österreich/Italien
„Hundert
Baustellen – nicht eine“
Zu
der mit dem Brenner-Basis-Tunnel verbundenen Problematik wurden
bereits zahlreiche öffentliche Debatten durchgeführt und
Erklärungen verfasst. Hauptkritikpunkte sind: Umwelt,
Finanzierung, Kosten/Nutzen-Verhältnis... . Anstatt
astronomische Geldsummen in ein einzelnes Projekt zu stecken, wäre
es zielführender das bestehende Schienennetz in den Alpen zu
verbessern. Transitinitiative Südtirol/Sudtirolo
http://www.tis.ines.org (sowie
Dokumente der Transitinitiative unter http://www.ite-euro.com)
Schweiz
Die
Alpen-Initiative erhält die Auszeichnung „Watt d’or“
Die
Alpen-Initiative wurde am 8. Januar 2007 für die innovative Idee
der Alpentransitbörse mit dem „Watt d’Or“ des
Bundesamtes für Energie (BFE) ausgezeichnet. Die
Alpen-Initiative fordert den Bundesrat auf, dieses
marktwirtschaftliche Instrument zur Verlagerung des alpenquerenden
Güterverkehrs auf die Schiene zügig umzusetzen.
http://www.initiative-des-alpes.ch/f/Actualite.asp
Das
«Recht auf gute Luft»
Neun
von der Luftverschmutzung betroffene Personen, verlangen von den
Behörden, dass sie ihrer Schutzpflicht nachkommen. Sie sind
bereit, basierend auf der Europäischen Menschenrechtskonvention
(EMRK) den Weg bis nach Straßburg zu gehen. Erstmals fordern
damit Betroffene ihr Recht auf gute Luft juristisch ein. Sie werden
von Greenpeace unterstützt.
http://info.greenpeace.ch/de/klima/feinstaub/index
In
Kürze
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