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Intern
ITENews
Anlässlich der
ITE-Mitgliederversammlung 2009 am 9. Mai in Flüelen wurde
beschlossen wieder regelmässig die ITENews
zu publizieren. Durch die
Rubrik „ITE Mitglieder stellen sich vor“ lernen wir pro
Ausgabe jeweils eine der 48 Organisationen aus unserem Netzwerk näher
kennen. Den
Anfang macht der Verein „Défense de la Vallée de
la Valliière“ aus dem französischen Jura.
Aktionstag 2009
zum Thema LKW-Maut
Die Mitgliederversammlung wählte
auch das Thema für den Aktionstag 2009: LKW-Maut. Die Revision
der Wegekostenrichtlinie ist zurzeit blockiert, wir fordern deshalb
„Umweltkosten gerecht anlasten - LKW-Maut verbessern“.
Der Vorstand hat beschlossen in diesem Herbst mit Aktionen,
Protestschreiben, Presseerklärungen auf unser Anliegen
aufmerksam zu machen. Für den 5./6. Oktober ist durch eine
Mitgliedsorganisation bereits eine „Protest-Fahrt“ nach
Brüssel geplant, wo der Verkehrs-Ausschuss des Europa-Parlaments
tagen wird. Eine Gelegenheit mit den neu gewählten
EU-Parlamentariern in Kontakt zu treten! Ab sofort sind auch weitere
Ideen zum Thema gesucht. Die entsprechenden Informationen werden
anschliessend durch das Sekretariat verteilt.
Agenda
26 – 27.
September: Öffentliche Debatte zum Eisenbahnbasistunnel durch
die Zentral-Pyrenäen
Ort: Lourdes.
Weitere Informationen www.actival.org /
Jean-Pierre Laran, jean-pierre.laran@actival.org
ITE-Mitglieder
stellen sich vor: « Défense de la Vallée de
la Vallière »
Das ITE Netzwerk
zählt 48 grössere und kleinere Organisationen in 7 Ländern.
Die Organisation „Défense de la Vallée de la
Vallière“ ist eine unserer 22 Mitgliedsorganisationen in
Frankreich und arbeitet im französischen Jura. Hier ein
Kurzporträit:
Unser schönes
Tal im französischen Jura wird täglich von rund 700
Lastwagen durchquert, die mitten durch unsere Dörfer fahren. Der
Verein „Zum Schutze des Vallière Tals“ macht auf
die Verkehrsproblematik aufmerksam und sucht den Dialog mit allen
Akteuren. Wir haben rund hundert Mitglieder. Unsere Aktionen haben
sich rumgesprochen. Inzwischen sprechen viele Leute vom „Vallée
Vallière“ obwohl unsere Tal, trotz des
durchfliessenenden Flusses, offiziell gar nicht so heisst.
Unsere
Aktionen? … Sehr vielfältig!
Jährlich organisieren wir
eine Reinigung des Flusses zwischen den Gemeinden;
Veranstaltungen auf der Straße
mit der Bevölkerung und den Bürgermeister der Dörfer;
Treffen bei Abgeordneten und
lokalen Verantwortlichen;
Organisation von Konferenzen und
Debatten zu verschiedenen aktuellen Themen im Zusammenhang mit dem
Straßenverkehr (alle zwei Jahre). Wir hatten zum Beispiel über
einen Bürgermeister gefordert, eine Studie über die
Luftverschmutzung zu erstellen und
haben danach eine Konferenz mit vier Rednern zu diesem Thema
durchgeführt.
Unsere
Ergebnisse? ... Hmm!
Sagen wir, dass man uns inzwischen
als seriös arbeitende Organisation kennt, die konsultiert werden
soll. Wir versuchen die Sache mit uns positiv gestellten
Persönlichkeiten voranzubringen. Aber konkret passiert viel zu
wenig! In den sieben Jahren, seit dem wir aktiv sind, haben wir noch
nicht obsiegt.
Strassenblockade
im Juni 2009
Am 5. Juni haben wir unserer
Empörung Luft gemacht und die Zufahrtsstrasse in unser Tal
blockiert. Dies hat einen mehrere Kilometer langen Stau verursacht.
Wir wollten damit ein Zeichen setzten gegen die Politik des
regionalen Parlaments in Bezug auf das Problem des LKW-Transits durch
unsere Dörfer.
Wir werden die
Arbeit weitermachen und sind froh mit gleichgesinnten Organisationen
(wie ITE oder FNAUT) zusammenarbeiten zu können. Wir halten euch
auf dem Laufenden und bis bald!
Pierre Chavon,
Défense de la Vallée de la Vallière
News
Europäische
Union
Die Zukunft der
EU-Verkehrspolitik
2008 hat die Europäische
Kommission einen Prozess zur Ausarbeitung einer EU-Verkehrspolitik
lanciert, die den Herausforderungen von morgen gerecht werden und den
Übergang zu einer CO2-armen
Gesellschaft erleichtern soll. Dieser Prozess dient zur Vorbereitung
der Annahme eines neuen Weissbuchs Verkehr im Jahr 2010, das ein
Aktionsprogramm für 10 Jahre enthalten soll. ITE hat sich
bereits mit einer kritischen Stellungnahme während der
Entstehungsphase involviert und die fehlende Bürgerbeteiligung
kritisiert. Leider bietet die Mitteilung der Kommission vom 17. Juni
2009 keine Antwort auf die derzeitigen Herausforderungen. Der Verband
T&E (Transport&Environment) bedauert u.a., dass das Dokument
die Fragen des Klimawandels und der Verkehrsnachfrage nur
unzureichend behandelt. Die Kommission gibt jetzt allen
Interessierten die Möglichkeit sich bis zum 30.09. an einer
Konsultation zu beteiligen.
Bericht
und zusätzliche Informationen der EU:
http://ec.europa.eu/transport/strategies/2009_future_of_transport_en.htm
Pressemeldung
von T&E:
http://www.transportenvironment.org/News/2009/6/Commissions-future-of-transport-strategy-needs-a-reality-check-says-TE/ ITE
Stellungsnahme vom März 2009:
http://ec.europa.eu/transport/strategies/doc/2009_future_of_transport/contributions/20090327_ite.pdf
EU-Parlamentswahlen
In der letzten Legislaturperiode haben
sich die drei grünen Abgeordneten Michael Cramer (D), Sepp
Kusstatscher (I) und Eva Lichtenberger (A) sehr stark für einen
nachhaltigen Verkehr eingesetzt und beispielsweise auch die
ITE-Podiumsdiskussion im EU-Parlament in Strassburg im Sommer 2006
ermöglicht. Wir danken ihnen für die Zusammenarbeit.
Micheal Cramer und Eva Lichtenberger wurden wiedergewählt, Sepp
Kusstatscher leider nicht, was insbesondere auf das neue Wahlsystem
in Italien zurückzuführen ist. Die Gesamtanzahl der grünen
Abgeordneten im Parlament ist indessen von 43 auf 55 angestiegen,
insbesondere Dank des grossen Zuwachs von grünen WählerInnen
in Frankreich.
Website
Micheal Cramer: http://www.michael-cramer.eu/,
Website
Eva Lichtenberger: http://www.eva-lichtenberger.eu/,
Website
Sepp Kusstatscher: http://www.kusstatscher.info/
CER Studie:
Kostenwahrheit würde Schiene markant stärken
Die von IWW/Karlsruhe und NESTEAR
erstellte Studie zeigt auf, dass wenn die LKWs für ihre
verursachten Kosten Abgaben bezahlen müssten, 11 Prozent des
Gütervolumens auf die Schiene verlagert und 7 Prozent der von
der EU veranschlagten CO2 Reduktion im Transportbereich erreicht
werden kann.
Download
der Studie:
http://www.cer.be/index.php?option=com_publications&task=view&id=1937&Itemid=62
Umstrittene
Position der EU-Kommission zu Gigaliner
Ein im Juni veröffentlichtes
Dokument der europäischen Kommission besagt, dass Gigaliner zur
Reduktion der Strassenverkehrskosten beitragen. Eine Studie des
Fraunhofer-Institut kommt hingegen zum Schluss, dass die Gigaliner
das Klima schädigen. ITE hat am kontroversen Workshop der
EU-Kommission vom 24. Juni zum Thema teilgenommen und in der
Diskussion auf die ablehnende Haltung der Zivilgesellschaft und die
gefährdete Verlagerung hingewiesen. Der Kabinettschef von
Verkehrskommissar Tajani betonte, dass bisher keine Entscheide
gefällt wurden. Hingegen zeigte sich klar, dass
Interessengruppen und auch Kommissionsbeamte die Anpassung der
Richtlinie für LKW-Gewichte und Ausmasse - trotz fehlender
öffentlicher Legitimation - mit grossem Einsatz vorantreiben.
Koordinationsseite
der Gigaliner Gegner: http://www.nomegatrucks.eu/deu/
Workshop
Gigaliner 24. Juni
2009:
http://ec.europa.eu/transport/road/events/2009_06_24_workshop_on_gigaliners_en.htm
Alpen
Feuer in den
Alpen
Am 8. August brannten um die 40
Mahnfeuer solidarisch für die nachhaltige Entwicklung im
Alpenraum und dieses Jahr als Zeichen gegen 60-Tonnen-Lastwagen.
Übersicht:
http://www.feuerindenalpen.com
Mediendossier
Alpen-Initiative: http://www.alpeninitiative.ch/d/Dossiers-Details.asp?ID=333
Konferenz des
"Prozesses von Zürich" am 7. Mai in Wien
Die Verkehrsminister der Alpenstaaten
erklärten, dass sie Verkehrsmanagementsystemen in sensiblen
Regionen wie den Alpen positiv gegenüber stehen. Diese werden
weiter verfolgt, und eine Studie soll eine mögliche Einführung
näher beleuchten. Dabei
werden drei Systeme näher untersucht: 1. Concept Toll+:
Angleichung der Mauten in allen Alpenländern, 2. Handel mit
Emissionsrechten, 3. Alpentransitbörse. Der schweizerische
Verkehrsminister Leuenberger möchte bis 2011 ein umsetzbares
Konzept für ein Verkehrsmanagementsystem schaffen und am
Gotthard ein Pilotprojekt durchführen.
Offizielle
Website des Prozesses von Zürich: http://www.zurich-process.org/
UVEK-Pressemitteilung:
http://www.uvek.admin.ch/dokumentation/00474/00492/index.html?lang=fr&msg-id=26793
Frankreich
LKW-Abgabe
angenommen
Die französische
Nationalversammlung und der Senat haben sich im Juli im Rahmen der
Schlussabstimmung über das Gesetzespaket Grenelle 1 auf das
Prinzip einer LKW-Abgabe in Frankreich geeinigt. Sie ist ab 2011
umsetzbar.
Medienmitteilung
FNE:
http://www.fne.asso.fr/fr/taxe-kilometrique-poids-lourds--fne-persiste-et-signe-.html?cmp_id=33&news_id=1159&vID=49
Frejus-Tunnel:
Beginn der Bauarbeiten und Einforderung einer einstweiligen Verfügung
Die Bauarbeiten des 8.20 m breiten
"Sicherheitsstollens" am Frejus haben begonnen. Die
Umweltschutzvereine versuchten, sich mit einem
Dringlichkeitsverfahrens gegen zu wehren, um eine zweite Tunnelröhre
durch die Hintertür zu verhindern. Die Klage wurde
zurückgewiesen.
Quelle:
http://www.arsmb.com
Erfolg:
Gigaliner Experimente auf französischen Strassen vorerst
abgewehrt
Die Regierung hatte ohne jegliche
Bevölkerungsbeteiligung angekündigt, auf gewissen Strassen
bis Ende 2009 Versuche mit 60t-Gigaliner zuzulassen. Die
Umweltschutzorganisationen wehren sich gegen diese ökofeindliche
Massnahme und haben eine Petition lanciert. 81% der Franzosen sind
gegen Gigaliner. Nach dem heftigen Widerstand hat die französische
Regierung die Versuche vorerst gestoppt.
Quelle:
http://www.fne.asso.fr/fr/mega-camions--bien-negocier-le-virage-europeen.html?cmp_id=33&news_id=1131&vID=49
Schweiz
Alpen-Initiative
feiert Jubiläum
Am 9. Mai wurde in Flüelen
gefeiert. Vor 20 Jahren wurde die Alpen-Initaituve gegründet und
vor 15 Jahren sagte das Schweizer Volk Ja zum Alpenschutzartikel.
Dieser ist allerdings erst ansatzweise umgesetzt. Der Verein
Alpen-Initiative wird deshalb den Druck auf die Politik aufrecht
erhalten. Am Jubiläumsfest der Alpen-Initiative nahm auch
Bundesrat Moritz Leuenberger teil. Er übergab den European
Railway Award an die Alpeninitiative.
Quelle: http://www.alpeninitiative.ch/d/Dossiers-Details.asp?offset=5&ID=327
Österreich
Kontrollen:
Gravierende Mängel bei 8 von 10 LKW
Der Anteil der in Österreich
kontrollierten LKW mit gravierenden Mängeln ist zwischen dem
ersten Vierteljahr 2008 und 2009 um 20 % angestiegen. Ein Fünftel
der LKW sind in einem so schlechten Zustand, dass sie mit einem
Weiterfahrverbot belegt werden.
Quelle:
http://www.tt.com/tt/home/story.csp?cid=9383872&sid=57&fid=21
Italien
Das italienische
Eisenbahnunternehmen RFI wurde durch das Gericht Turin daran
gehindert, den Gleisanschluss der Holzfirma ILMA an den Bahnhof
Magliano-Crava-Morozzo zu schliessen. ILMA nutzt diese Linie für
den Transport von Holz aus ganz Europa.
Quelle:
Alberto Collida, weitere Informationen über das Unternehmen
Ilma:
http://ilma-legno.it
Diverses
http://www.allianz-pro-schiene.de/deutsch/Jeder-zehnte-Deutsche-will-kein-Auto.html
http://www.oekonews.at/index.php?mdoc_id=1036569
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