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ITE Newsletter 70: April/Mai 2005
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ZUR
ERINNERUNG :
Große
Demonstration am 30. April 2005 in Chamonix
Die Gerichtsverhandlung zur
Tunnelkatastrophe am Mont Blanc wird am 29. April abgeschlossen.
Während dieser drei Monate hat sich der Verkehr in den Tälern
am Mont Blanc weiter verstärkt (Höchstbelastung :
1‘750 Lkw/Tag). Nun sollten endlich die Schlußfolgerungen
aus dieser Katastrophe gezogen und die Bevölkerung angehört
werden. Die sagt heute nämlich « Jetzt reicht
es !«
und fordert entschlossen eine Verkehrspolitik, die sich an den
Bedürfnissen von Mensch und Umwelt orientiert.
Wir treffen uns am 30. April
um 12.00 Uhr in Chamonix am symbolischen „Carrefour de la
Vigie“ zu einem engagierten Picknick, bei dem wir auch unsere
Forderungen kundtun.
Mehr
Infos unter :
http://www.arsmb.com
4. Mai: Große Leia
Solidaritätsabendveranstaltung gegen das Projekt
« Transnavarraise ».
Die
Veranstaltung findet um 20h30 in St-Jean-le-Vieux / Donazaharre
(F-64220) statt. Auf dem Programm stehen: Reden, Videos,
Diaprojektionen, Sänger und Sängerinnen sowie ein Ball mit
der Gruppe « Irrintzina », deren Mitglieder zu
dieser Gelegenheit wieder zusammen auftreten. Getränke, Sandwich
und talo ta xingar… Eintritt frei. Kontakt :
LeiaTransPyr@aol.com
Solstice 2005 : Umwelttreffen
in Chamonix vom 27. bis 29. Mai
Die
traditionelle
Fahrrad-Protestfahrt auf
der „Route
Blanche“ endet dieses Jahr im Zentrum von Chamonix . Dort
werden in einem Zelt zahlreiche Debatten und Konferenzen veranstaltet
sowie Theaterstücke aufgeführt und Kunstausstellungen
organisiert. Ein Filmfestival ist ebenfalls angesagt. Wir erwarten
euch zahlreich zu diesem festlichen und engagierten Treffen zum Thema
„Transport“.
Mehr
Infos: Christine Mattel, ARSMB,
valleespropres@arsmb.com
30.
September bis 1. Oktober 2005 : ITE-Aktionstag mit dem
Aktionsthema „Klimaschutz und Verkehr“
Mehr
Infos und Anmeldungen:
info@ite-euro.com
Mehr
Aktionsinfos in unserem Veranstaltungskalender ?
Liebe
Leser des Fax-ITE, wenn Sie die anderen Leser auf wichtige
Veranstaltungen aufmerksam machen wollen, schicken Sie uns ein Mail
damit wir die Infos in das Fax-ITE integrieren können.
Mitgliederversammlung
und Kongreß von T&E-ITE in Vitoria vom 7. bis 9. April
Die
wichtigsten Ergebnisse des Kongresses von T&E
-
Fast
100 Personen
haben sich in Vitoria eingefunden, um die
zahlreichen Vorträge zu besuchen.
-
Gegenwärtig
queren etwa 95% der Wirtschaftsgüter die
Pyrenäen
über
die Straßen. (
18 000 Lkw/Tag
im Jahr 2003). Laut
Prognoseberechnungen wird diese Zahl im Jahr
2020 auf über
40 000 Lkw täglich ansteigen
…
-
Ein
dänischer Experte hat eine Studie vorgestellt, nach der seit
den 70er Jahren die
infrastrukturellen Großbauprojekte
,
die der folgenden Gleichung entsprechen, vom Gesetzgeber unterstützt
werden:
Unterschätzung der Kosten + Überschätzung
der Einnahmen + Unterschätzung der Umweltauswirkungen +
Überschätzung der wirtschaftlichen Wirkungen = Akzeptanz
des Projekts
Mehr
Infos :
http://flyvbjerg.plan.aau.dk/excerpt.php
Die
Beschlüsse der Mitgliederversammlung von ITE
-
Die
Mitgliederversammlung hat 5 neue Mitgliedervereine bei ITE
akzeptiert. Hiermit hat ITE nunmehr
47 Mitglieder in 8
Ländern.
Der Vorstand von ITE wird erweitert, damit ein
slowenischer Vertreter integriert werden kann.
-
Die
ITE-Tagung
2006
wird im
Elsaß
stattfinden, der genaue Veranstaltungsort und die Termine werden
später mitgeteilt.
Netzwerktag
der NGO
Die
Vertreter(innen) von 3 osteuropäischen Ländern –
Rumänien, Bulgarien, Slowenien – haben uns erklärt,
daß sich die Verkehrspolitik in ihren Ländern
ausschließlich auf den Bau von Autobahnen beschränkt. Es
ist Ihnen nicht möglich, alle diese Projekte zu stoppen. So
versuchen sie zumindest, die Zerstörung der hochwertigen
ökologischen Gebiete (wie Natura 2000) zu verhindern. Es gibt
bei der Planung dieser Projekte keinerlei Transparenz und es ist
deshalb für die NGO sehr schwierig an Informationen zu den
geplanten Projekten heranzukommen.
3
Vereine in den Pyrenäen und ein Verein aus Barcelona haben sich
bei der Mitgliederversammlung vorgestellt. LEIA aus dem Baskenland,
Mitglied bei ITE, kämpft gegen den Bau einer weiteren Autobahn,
die parallel der bereits an der Westküste der Pyrenäen
bestehenden Autobahn mit 8000 Lkw/Tag verlaufen soll und die die
Verbindung zu den von Norden und Süden zuführenden
Autobahnen übernehmen soll. Die regionalen Volksvertreter
versuchen das Projekt unter dem Deckmantel von regionalen
Wirtschaftsinteressen durchzusetzen (siehe oben: Infos über die
Studie des dänischen Experten). In Somport sind zwei Verein
aktiv: Im Aspetal kämpft ein Mitgliedsverein von ITE (Comité
des habitants pour la vie en vallée d’Aspe) gegen den
Schwerverkehr, der das Tal als Transitstrecke nutzt und CRELOC setzt
sich für die Wiederinbetriebnahme der Bahnlinie Pau-Canfrance
ein. Ein kleiner Lichtblick : Der Verein zur Förderung des
öffentlichen Nahverkehrs in Barcelona hat erklärt, daß
es Fortschritte gibt (autofreier Tag, Straßenbahn).
Nachrichten
Eurovignette
– Die Minister einigen sich auf einen Kompromiß, ohne die
externen Kosten zu integrieren …
Am
21. April haben sich die Verkehrsminister der Europäischen Union
auf einen politischen Kompromiß zur Eurovignette geeinigt.
Einerseits haben die Minister den Mitgliederstaaten verboten, die
externen Umwelt- und Gesundheitskosten, in die Gebühren mit
einzurechnen. Das bedeutet, daß 170 Milliarden Euro, die von
den Lkw im Hinblick auf die Umwelt und die Gesundheit verursacht
werden, nicht in die Berechnungen eingehen! Außerdem gibt es
für Vielfahrer-LKW, einen zweifelhaften Gebührenerlaß,
der bis zu 13 % betragen kann. Neben diesen Entscheidungen haben die
Minster immerhin beschlossen, daß die Mitgliederländer
frei entscheiden können, wie diese Gebühren weiterverwendet
werden (sie werden also nicht automatisch zum Bau neuer Straßen
verwendet) und wo diese erhoben werden (als nicht unbedingt nur auf
den TEN-Strecken).
In den
Bergregionen, wie z.B. die Alpen, ist ein Zusatzgebühr von bis
zu 25% vorgesehen, die dazu genutzt werden soll, alternative
Infrastrukturen zu finanzieren. Angesichts der geringen Gebühren
(ohne Einrechnung der Kosten für die Umwelt und die Gesundheit)
ist diese Maßnahme jedoch eindeutig als unzureichend zu
beurteilen. Der Text geht zunächst nochmals in zweiter Lesung an
das Europaparlament zurück. Im Gegensatz zum Ministerrat hat
sich das Europaparlament im Hinblick auf die externen Kosten bei der
ersten Lesung offener gezeigt.
Die
Änderungsvorschläge von T&E können unter folgender
Adresse nachgelesen werden (auf Englisch):
p://www.t-e.nu/docs/Factsheets/2005/2005-04_eurovignette_background_briefing.pdf
Rollende Landstraße mit
Modalohr : Das Experiment geht weiter
Der französische
und italienische Verkehrsminister haben am 18. April bestätigt,
daß das Experiment einer rollenden Landstraße mit
Güterwagen von Modalohr in den Alpen weitergeführt wird,
obwohl die Nutzung unter den erwarteten Prognosen liegt.
Das Ziel der AFA
(Autoroute ferroviaire alpine) lag zu Beginn des Projektes bei 35000
à 50000 Lkw pro Jahr. Letzten Monat hat die Zahl der
LKW-Transporte zum ersten Mal die Zahl von 1000 überschritten
(1157 Einheiten). Die Verkehrszahlen liegen seither regelmäßig
bei über 250 Lkw wöchentlich. Zu berücksichtigen ist,
daß die Abmessungen im Tunnel sehr nachteilig sind und
lediglich die Durchfahrt von Tankwagen auf den Waggons zuläßt.
Außerdem sind die Durchfahrtszeiten insbesondere morgens sehr
schwierig. Die Bauarbeiten zur Tunnelvergrößerung sind im
Gange und verursachen bei den 4 täglichen Hin- und Rückfahrten
einige Turbulenzen.
Das
Ministerium bestätigt die Absicht, « das Projekt
vorläufig wie vorgesehen bis 2006 weiterführen und darüber
hinaus auch während der Bauarbeiten fortzuführen, wenn die
wirtschaftlichen Vorteile von ergänzten Serviceleistungen,
die nach den Bauarbeiten erfolgen sollen, nachgewiesen werden
können». Es ist vorgesehen, eine wirtschaftliche Bilanz zu
erstellen sowie einen Katalog von Verbesserungsmöglichkeiten zur
Kostenreduzierung und Gewinnerhöhung aufzustellen.
Quelle:
Artikel in DNA vom 19. April,
http://www.dna.fr/local/economie/20050419_DNA002959.html
Kommentar:
Wieder einmal wird bei einem Projekt, das die Situation
in unseren Tälern entlasten soll, die Kostenfrage in den
Vordergrund gestellt. Wann endlich werden auch die externen Kosten
bei diesen Überlegungen miteinbezogen ? Die beste Lösung,
die
Gesamtkosten
zu reduzieren (und nicht nur die einzelnen
Buchhaltungsbilanzen): Der Gütertransport muß von der
Straße auf die Schiene verlagert werden !
Verdoppelung
des Fréjus-Straßentunnels (Maurienne/F – Suze/I)
Ende
April wurden in Frankreich drei Projekte vorgestellt, die dazu
beitragen sollen, die Kapazität des Straßenverkehrs in den
französischen Bergregionen zu erhöhen: Folgende Projekte
zur Verdoppelung von Tunneln werden zur Zeit untersucht: Der
Fréjus-Tunnel in der Maurienne, der Tunnel von Sainte-Marie
aux Mines in den Vogesen und der Tunnel von Tende in den
Süd-Alpen.
Der französische und italienische
Verkehrsminister haben sich am 18. April 2005 in der Maurienne
getroffen, um über die Verdoppelung des Straßentunnels von
Fréjus zu sprechen ohne jedoch offizielle Mitteilungen zu
diesem Thema vorzunehmen. Es wurde von einer einfachen Verdoppelung
des Tunnels gesprochen bzw. einer vielleicht heimtückischeren
Variante, den Sicherheitsstollen so zubauen, dass er in Zukunft als
zweite Röhre für den Verkehr umgebaut werden kann.
Die Vereine der
Maurienne, lokale Volksvertreter sowie die Vereine vom Mt. Blanc
haben sich gegen dieses Projekt ausgesprochen. Wenn das tatsächliche
Ziel, wie behauptet wird, eine Verbesserung der Verkehrssicherheit
sein soll, dann könnten heute bereits durch lenkende Maßnahmen
– wie z.B. wechselseitiger Einbahnverkehr für LKW in den
Einröhren-Tunneln- erhebliche Verbesserungen bringen und somit
die Zeitspanne bis zur Realisierung von Schienenbauprojekten, die
sowohl die Sicherheits- als auch die Schadstoffprobleme lösen,
überbrückt werden.
Die
ITE-Pressemitteilung vom 18. April 2005:
http://www.ite-euro.com/fr/frejus.htm
Kontakt
bei Réagir! (ITE-Mitglied in der Maurienne): Dominique
Draperi :
jcdraper@club-internet.fr
Ruhezeiten
der europäischen Lkw-Fahrer
Das europäische Parlament
hat vorgeschlagen, daß den Lkw-Fahrern alle 2 Arbeitswochen ein
komplettes freies Wochenende zusteht. Das Parlament hat ebenfalls
eine Erholzeit von mindestens 12 Stunden pro Arbeitstag angeordnet.
Ursprünglich hatten die Mitgliedsstaaten 11 Stunden
vorgeschlagen. Die europäischen Parlamentarier sehen in diesen
Erholzeiten nicht nur eine wichtige soziale Maßnahme für
die Lkw-Fahrer und ihre Familien, sondern auch als ein
Schlüsselfaktor zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf den
europäischen Straßen. Jetzt müssen die Mitglieder des
Parlaments und des Ministerrats ihre Meinungsverschiedenheiten im
kommenden Vermittlungsverfahren austragen.
Kommentar:
Obwohl sich das Europäische Parlament fortschrittlicher als die
EU-Verkehrsminister gezeigt hat, so darf man sich keine Illusionen
machen! Die prekäre Arbeitssituation der Chauffeure und die
Probleme des Sozialdumpings und der fehlende Verkehrssicherheit
werden mit dieser Vorlage nicht gelöst. Um nur ein Beispiel zu
zitieren, Fahrer von Kleinlastern bleiben von der Regelung
ausgenommen.
Österreich:
Verfassungsgerichtshof bestätigt die Ausweitung des
Nachtfahrverbotes in Tirol.
Die Tiroler
Landesregierung hatte im vergangenen Herbst verordnet, daß das
Nachtfahrverbot im Winter bereits von 20h bis 5h früh (statt von
22h bis 5h früh) dauert, um so gegen die Überschreitung der
Stickstoffgrenzwerte zu kämpfen. Der Verfassungsgerichtshof hat
nun bestätigt, daß diese Ausweitung nicht gesetzwidrig,
sondern eine "zielführende Maßnahme" für
den Umweltschutz ist.
In der - wie es in
der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes wörtlich hieß
- "umweltpolitisch fast aussichtslos erscheinenden Lage"
müsse es zu einer Abwägung der "schwerwiegenden
Interessen des Umwelt- und Gesundheitsschutzes" mit den
negativen wirtschaftlichen Folgen kommen.
Quelle :
www.derstandard.at
Klima-Erwärmung
problematischer als der Terrorismus
Bei einer Umfrage,
welche Bedrohungen als problematisch angesehen werden, haben 51% der
Franzosen die Klima-Erwärmung angegeben, die damit vor dem
Terrorismus (43%), der Rentenfrage (28%) oder Seuchen (19%) lag.
Telefonische
Umfrage CSA vom 9. und 10. Februar 2005. Quelle: AP.
380$ :
Soviel könnte ein Barrel Erdöl in 10 Jahren kosten
« Bald
könnte der Preis von 50 Dollar für ein Barrel zu einem
antiken Andenken werden. Tatsächlich könnte der Barrel
Erdöl in 10 Jahren 380 Dollar kosten. […] In einer Studie
der Bank Ixis-CIB, beurteilen die Autoren die Hypothesen, nach denen
der Bruttopreis für Erdöl bis 2015 auf 30-40 Dollar sinken
könnte als « total unvernünftig». Ihr
Rechenmodell: Die aktuelle Entwicklung des Weltbedarfs von Erdöl.
Dieser wird bis 2015 etwa 108 Millionen Barrel pro Tag betragen und
liegt damit 8% über den Förderungskapazitäten, die auf
etwa 100 Millionen geschätzt werden. […] Um den
Weltbedarf an Erdöl im Jahr 2015 um 8% zu reduzieren, muß
[…] von 2005 bis 2015 der Preis für Erdöl um den
Faktor 6,9 multipliziert werden »
Quelle:
http://www.liberation.fr/page.php?article=290563
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