Agenda

2.-4. März, Bregenz/A: Informelle Versammlung der EU-Verkehrsminister

27.-28. März, Bregenz/A: Informelle Versammlung der EU-Verkehrsminister

1. April bis 31. Juli 2006, Rhône-Alpes/F

BürgerInnenbeteiligungsverfahren (débat public) zur «Verkehrspolitik im Rhonetal und der Region des Languedoc». Nach der Katastrophe im Tunnel von Mont Blanc war eine derartige Debatte zum Thema Alpentransit verweigert worden. Hier besteht also Gelegenheit alternative Lösungen zum Monopol des Straßenverkehrs vorzuschlagen. Deshalb muß die Beteiligung der Bürger, Verbände und der Politiker möglichst massiv ausfallen. Die Debatte gilt nicht einer einzelnen Infrastruktureinrichtung oder einem einzigen Transportmittel, sondern ist offen für die gesamte Verkehrspolitik und bietet deshalb einer großes Themenspektrum. Es sind 3 einführende Versammlungen vorgesehen (Änderungen vorbehalten): 29. März in Lyon, 5. April in Marseille und 6. April in Montpellier. Die Koordination der Verbändebeteiligung wird von FNE übernommen transports@fne.asso.fr Weitere Kontakte: Philippe MARZOLF, Vorstand der CPDP (Ausschuss für das BürgerInnenbeteiligungsverfahren) philippe.marzolf@debatpublic.fr

18.-30. Mai, Bad Hindelang/D, Jahreskonferenz der CIPRA 2006 und Abschluß des Interreg-Projektes IIIB DYNALP: Das Klima und die Alpen im Wandel, Infos: www.cipra.org

20. Mai, Chamonix/F:

Fahrradfahrt von Le Fayet zum Viadukt Egratz und Schließung der Zufahrtsstraße zum Tunnel von Mont-Blanc während der Veranstaltung. Infos: www.arsmb.com

Mehr Veranstaltungshinweise  ?

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Nachrichten

Europa

Stockholm führt eine Anti-Stau-Abgabe für die Innenstadt ein

Anfang Januar hat Stockholm mit Erfolg eine Abgabe für Autos, die in der Innenstadt fahren, eingeführt. Bereits am ersten Tag der Einführung ging die Zahl der Kraftfahrzeuge um 25 % zurück. Im September wird die Bevölkerung entscheiden, ob die Abgabe weiterhin gelten soll.

Quelle: http://www.environmentdaily.com

Strenge Maßnahmen zur Beachtung der Grenzwerte für Schadstoffe in Amsterdam

Ab Februar werden in Amsterdam drastische Maßnahmen umgesetzt werden, die dazu dienen sollen die Schadstoffbelastungen (Stickstoffdioxid, Feinstäube) zu reduzieren, damit bereits von 2010 die europäischen Normen zur Luftverschmutzung eingehalten werden. Unter anderem sind Dieselfahrzeuge in der Stadt verboten, Wirtschaftsgüter sollen per Strassenbahn transportiert werden, es besteht Partikelfilterpflicht usw.

Quelle: Libération 7.1.06

Grünes Licht für mehrere Protokolle der Alpenkonvention

Der Rat der Umweltminister hat die europäische Kommission berechtigt 3 weitere Protokolle der Alpenkonvention zu unterzeichnen. Das Protokoll zum Verkehr ist aber leider immer noch nicht dabei.

Quelle: http://www.umweltdachverband.at/eu-umweltbuero

Ministerkonferenz zur Meeresautobahn am 24. Januar Ljubljana/Sl

Über 100 Teilnehmer aus Industrie, Mitgliederländer und Europaparlament haben über Möglichkeiten und Grenzen von Meeresautobahnen diskutiert. Auf der Tagesordnung standen Gespräche zur Wahl der Häfen, Hafenregionen und Fahrbeziehungen sowie zur Finanzierung. Insbesondere ging es auch um die Notwendigkeit der Auswahl gemeinsamer Routen. 4 Korridore wurden von der EU bereits als prioritär eingestuft: das Baltische Meer, das Westeuropa, Süd-Ost-Europa und Süd-West-Europa.

Infos zu diesem Projekten: http://europa.eu.int/comm/transport/intermodality/motorways_sea/index_en.htm

Schweiz

Umweltorganisationen fordern Massnahmen gegen massive Feinstaubbelastung

Die Grenzwerte für die Feinstaubbelastung wurden in der Schweiz in den letzten Wochen in grossen Teilen des Landes überschritten. Während viele PolitikerInnen verlauten lassen, dass eigentlich kurzfristig nichts gegen die Belastung getan werden könne (so wurde z.B. ein 80km/h-Tempolimit auf Autobahnen eingeführt, gleichzeitig aber verkündet das sei nicht wirklich sinnvoll), schlagen die Umweltorganisationen konkrete Massnahmen vor und informieren die Bevölkerung: Greenpeace Schweiz führt derzeit eine Feinstaubtournee durch, mit Messungen in grösseren Städten und Information der Bevölkerung. Der VCS (Verkehrsclub Schweiz) hat sich bereits Ende 2005 mit der Gewerkschaft Unia und den Ärzten für die Umwelt zusammengeschlossen, um die Bevölkerung mittels einer Website zu sensibilisieren und den Leuten die Möglichkeit zu geben auf politischer Ebene für die Partikelfilter zu werben.

Website VCS: www.pm10.ch, Infos zur Feinstaubtour von Greenpeace: www.greenpeace.ch

Eindrücklicher gewaltfreier Widerstand gegen Strassenbau in Basel

Mehrere hundert Menschen haben sich am Montag 6. Februar 2006 den Baumfällmaschinen entgegengestellt und in einer eindrücklichen, völlig gewaltfreien Aktion ihren Widerstand gegen den Bau der sogenannten "Zollfreistrasse" aufgezeigt. Die Zollfreistrasse basiert auf einem veralteten Staatsvertrag zwischen Deutschland und der Schweiz und wird - sollte sie nach der Rodung der Bäume nun tatsächlich gebaut werden - eines der letzten Naturgebiete der Stadt Basel zerschneiden und wertvolle Teile davon zerstören, wodurch seltene Tier- und Pflanzenarten bedroht werden. Genau aus diesem Grund wird am Sonntag 12. Februar eine Volksabstimmung durchgeführt, in der die Basler Bevölkerung darüber abstimmt, ob das Gebiet unter Schutz gestellt wirden soll. Die Tatsache, dass die Bäume bereits vor der Abstimmung gerodet wurden wurde von mehreren Seiten als demokratiepolitisch sehr bedenklich angeprangert.

Infos: www.roz.auenpark.ch

Frankreich

Pyrenäen:

Somporttunnel soll für Gefahrgut-Transporte geöffnet werden!

Obwohl die Zufahrtsstraße zum Somport-Tunnel durch eine Bergregion führt und 5 Dörfer quert und im Falle eines Unfalles die Schadstoffe sich im Tal konzentrieren werden, soll der Somporttunnel demnächst für den Gefahrgut-Transport zugelassen worden. Der Umweltverein Comité des Habitants pour la vie en vallée d'Aspe fordert alle Lokalpolitiker (Bürgermeister, Kreis- und Regionalräte) und den Präsidenten der frz. Republik auf, diese Entscheidung aufgrund des hohen Risikos zurückzunehmen.

Quelle: Comité des Habitants pour la Vie en Vallée d'Aspe

Die Gefahren einer 6spurigen Verbreiterung der Autobahn A63

Der Verein der Anwohner der A63, Lurra Zain, weisen die Öffentlichkeit auf die großen Gefahren für die allgemeine Gesundheit hin, die die 6spurige Verbreiterung der A 63 bei Bayonne nach sich zieht. Sie verlangt die Veranstaltung eines BürgerInnenbeteiligungsverfahrens (débat national public), die über die Organisation von einfachen öffentlichen Veranstaltungen hinausgeht.

Quelle: Ortzadar, N° 111, November/Dezember 2005

Zentrale Querung der Pyrenäen: kategorischer Demokratiemangel bei großen Projekten?

Frankreich, Spanien und Europa haben vor unter dem Bergmassiv von Vignemale im Zentrum der Pyrenäen einen Eisenbahntunnel zu bauen. Das Projekt gehört zur Hochgeschwindigkeitsachse für Gütertransport, der in Magrehb beginnt und über einen Unterwassertunnel und dann über eine Schnellgeschwindigkeitstrasse Madrid, Saragosse, Toulouse (über den Tunnel von Vignemale) miteinander verbindet und langfristig auch die nordeuropäischen Länder anbinden soll. Der geplante Tunnel soll 44 km lang werden. Der Verein A.C.T.I.V.A.L. (Association Contre le Tunnel Inutile des Vallées d'Ailleurs et du Lavedan) weist darauf hin, daß die auftretenden Probleme denen aus dem Tal von Suze sehr ähnlich sind, nämlich:

- Keine BürgerInnenbeteiligung und keine demokratische Debatte.

- Regionale und europäische PolitikerInnen wollen das Projekt ohne Berücksichtigung der Bevölkerung durchsetzen.

- Geschlossener Widerstand der LokalpolitikerInnen (Bürgermeister von Lourdes und etwa 60 weitere Gemeinden)

- Ein schädliches und zerstörerisches Projekt für ein Tal, das bereits seine Industriebetriebe verloren hat und vom Tourismus lebt.

Quelle: Infos erhalten vomVerein Actival, umfangreichere Dokumentationen sind über das ITE-Sekretariat zu erhalten.

Eröffnung des Projektes Rollende Landstraße Perpignan - Luxemburg

Die Gesellschaft Lorry-Rail entwickelt das Projekt einer Rollenden Landstraße (RoLa) zwischen Bettembourg in Luxemburg und Boulou (in der Nähe von Perpignan/F), die ab März 2007 in Betrieb gehen soll. In jeder Fahrrichtung soll eine tägliche Abfahrt stattfinden. Durch die sehr begrenzten Kapazitäten (30 000 LKW/Jahr!) und die kostspielige Umsetzung wird dieser Betrieb die Anzahl der Lkws auf den Straßen nicht reduzieren, aber wenn die Erfahrungen positiv sind, könnten sich hieraus weitere Projekte entwickeln.

Quelle: Pressemitteilung ASF, CDC, MODALOHR, SNCF, Chemins de Fer Luxembourgeois

Alpen:

Die Bahntrasse der Umfahrung Lyon geht schrittweise weiter

Der französische Verkehrsminister hat die Trasse für den nördlichen Abschnitt der Bahntrasse der Umfahrung Lyon festgelegt. Die Umfahrung soll ab 2015 in den Betrieb gehen.

Quelle: FNAUT Rhône Alpes

Widerstand gegen die Autobahnprojekte im Rhône-Tal

Angesichts der Vielzahl der Autobahnprojekte im Rhône-Tal hat sich ein Verbandskollektiv mit Namen Réseau Actions Transports gegründet. Es wehrt sich gegen das Monopol des Straßenverkehrs und verlangt, daß alternative Lösungen untersucht und festgelegt werden. Von April bis Juli 2006 wird ein BürgerInnenbeteiligungsverfahren stattfinden (siehe auch unter Punkt Agenda). Das Kollektiv berichtet, daß die Verwaltung und die Straßenlobby eine starke Beteiligung der Bevölkerung erwarten und deshalb die Vorbereitungen zu dieser Debatte in geheimem Rahmen getroffen werden. Mehr Infos: http://perso.wanadoo.fr/djm/rat/id1.htm

Petition für einen respektvollen Transport

Eine Gemeinschaft von verbänden, darunter Verbraucherschutzverbände, große nationale Verbände und zahlreiche lokale Organisationen haben gemeinsam eine Petition « für einen Verkehr, der Sicherheit, Lebensqualität und Umweltschutz respektiert » verfaßt.

Die Petition und weitere Infos unter: http://petition.transport.free.fr

Vogesen

Schwerverkehrsabgabe im Elsaß

Auf die Initiative eines elsässischen Parlamentariers hin, wurde eine wichtige Eingabe in die Grenzschutzverordnung (Gesetz vom 5 Januar 2006) eingebaut. Im Sinne eines Pilotprojektes können für alle Lkws über 12 t die das elsässische Straßenverkehrsnetz nutzen Abgaben erhoben werden. Diese Abgabe ist für die Region Elsaß und für die Dauer von 5 Jahren vorgesehen. Die Höhe der Abgabe wurden zwischen 0,001 und 0,015 Euro pro Tonne und Kilometer festgelegt. Diese Eingabe wurde gegen den Willen der Regierung erlassen. Die Umwelt- und Naturschutzvereine erwarten jetzt mit Ungeduld den Erlaß der entsprechenden Anwendungsverordnungen.

Quelle: Alsace Nature

Österreich

Widerstand gegen den Transitverkehr in Südtirol und Osttirol

Die österreichisch-italienische Grenzregion leistet seit vielen Jahren Widerstand gegen den Transitverkehr. Deshalb versuchen die Verwaltungen oft die Transitstrecken als « Verbesserung des Lokalverkehrs » zu « verkaufen ». Aber die Bevölkerung ist nicht dumm und bildet Initiativen gegen die überdimensionierten Umfahrungen. Aber die Regierung von Südtirol übergeht den Rat der Umweltverträglichkeitsstudie, die festgestellt hat, daß die Straßenprojekte im Unterpustertal für die Umwelt nicht akzeptabel sind.

Quelle: Initiative Gegenverkehr http://www.go-lienz-osttirol.net/, Zielsetzungen Plattform Pro Pustertal

Infos zur Umgehung Sillian: http://www.umfahrung-sillian.at/

Osttirol vernachlässigt die Schiene und wirbt für den Luftverkehr

Da die Straßenlobby in Osttirol bei Straßenbauprojekten auf große Widerstände der Bevölkerung stoßen, wenden sie sich nunmehr dem Luftverkehr zu und sind dabei für dessen Werbung finanzielle Unterstützung zu suchen. Gleichzeitig werden die Bahnverbindungen systematisch ausgedünnt.

Quelle: http://www.osttirol-online.at/news/index.php?we_objectID=394&we_objectTID=98

Vorarlberg : möglicherweise Bestrafung durch den Europäischen Gerichtshof wegen eines Straßenbauprojektes

Das Bundesland Vorarlberg könnte demnächst wegen der Schnellstraße S 18, die eine weitere Straßenverbindung zwischen der Schweiz und Österreich bilden würde, vom Europäischen Gerichtshof verurteilt werden. Der Rechtsanwalt hat festgestellt, daß das Projekt die Vogelschutzrichtlinie mißachtet und daß bei der Genehmigung Formfehler gemacht wurden. Die geplante Straße beeinträchtigt mehrere gefährdete Vogelarten. Das Urteil soll in 2 Monaten ausgesprochen werden.

Quelle: http://vorarlberg.orf.at/stories/66779/

Italien

Ein Kongreß von Brenner und Susatal beschließt eine Resolution für eine Nachhaltige Politik im Alpenraum

Am 13. Januar nahmen etwa 200-300 BürgerInnen und PolitikerInnen aus dem Piemont, Südttirol sowie vom europäischen und italienischen Parlament an einem Kongreß teil. Die verabschiedete Resolution beklagt den ständigen Anstieg des Güterverkehr, der nicht dem tatsächlichen Bedürfnis der Wirtschaft und der Verbraucher entspricht und kritisiert, daß die politischen Entscheidungen lediglich bei einigen Großprojekten – Kathedralen in der potentiellen Wüste – vorwärtskommt, um dieser Entwicklung entgegenzusteuern. Sie schlägt dagegen sehr konkrete und kurzfristige Maßnahmen vor.

Infos und Text der Resolution unter: tagung-val-di-susa-brenner-basistunnels-unter-den-alpen

Lkws statt Förderband bei dem Sondierungsschacht am Basistunnel des Brenner

Nachdem man der Bevölkerung der zwei Gemeinden in Südtirol zugesagt hatte, daß die Arbeiten für den Sondierungsschacht keinen zusätzlichen Straßenverkehr verursachen werden, da ein Förderband vorgesehen ist, werden bei den Arbeiten nunmehr doch LKW-Transporte unternommen. Eine schlechtes Omen für die anderen Versprechen die bei dem Bau dieses Tunnels getroffen wurden ?

Quelle: Transitinitiative Südtirol, http://www.tis.ines.org/

Susatal: der Widerstand geht weiter

- 17. Dezember : friedliche anti-TGV Demonstration mit 50'000 Teilnehmern in Turin/I.

- 7. Januar: weitere Demo in Chambéry/F statt. Unabhängig hiervon findet am gleichen Tag eine vereinsübergreifende französische Versammlung in Chambéry statt. Die französischen Vereine beklagen den Mangel an konkreten Maßnahmen für eine tatsächliche Verkehrsverlagerung, ohne dabei eine Stellung zum Projekt zu beziehen. Sie verlangen unverzüglich eine nachhaltige Verkehrspolitik, um den Verkehrszuwachs zu bremsen und die Bevölkerung kurzfristig zu entlasten: beschleunigte Modernisierung bestehender Bahnlinien, Stopp des (Aus)Baus von Straßenverbindungen, Einbeziehung der externen Kosten beim Straßenverkehr, objektive Studien bei Verkehrsprojekten mit BürgerInnenbeteiligung sowie Teilnahme der Verbände.

Das Protokoll dieser Sitzung ist erhältlich bei : cipra-france@wanadoo.fr Siehe auch Resolution verabschiedet von CIPRA: 2006ResolutionLyonTurin.pdf

- Am 26. Januar veranstalten die regionalen PolitikerInnen eine Pressekonferenz. Dabei werden jedoch keinerlei Maßnahmen mitgeteilt, um auf die sehr konkreten Forderungen der Verbände einzugehen. Die Volksvertreter lancieren eine Petition zugunsten des Lyon-Turin Tunnels.

- Am 27. Januar findet in Cuneo/I ein Kongreß zum Thema Regionalverkehr und TGV statt. Mehrere Redner weisen auf die Vernachlässigung des vorhandenen Schienennetzes hin. So konnte man beispielsweise 1985 noch in 3 Std. 18 von Turin nach Nizza fahren, während man heute 4 Std, 35 braucht. …

Quelle: Informationen verschiedener französischer und italienischer Vereine.

Veröffentlichungen

Dokument zur 4 spurigen Straßenbau im Baskenland (nur in französisch erhältlich)

Wirtschaftsbezogene Dokumentation der Landwirtschaftskammer des Baskenlands. Sehr umfassend benutzt diese Dokumentation in erster Linie die aktuellen Unterlagen, die im Rahmen des ITE-Kongresses in Vitoria Gasteiz gezeigt wurden.

Bestellungen: info@ite-euro.com

Der Intermodale Verkehr in Europa (nur in französisch erhältlich)

Dossier7_TransportIntermodalEurope.pdf